BUND-Kreisgruppe Hagen

Rücktritt von Antje Selter (BUND)

14. März 2022 | Meinung

Die BUND – Kreisgruppe Hagen bedauert den Rücktritt der Vorsitzenden Antje Selter und der weiteren Mitglieder des Naturschutzbeirats, weil damit starke Stimmen für den Naturschutz fehlen. Zum Weiterlesen hier klicken ...

Gleichzeitig können wir diesen Schritt aber auch gut nachvollziehen, weil z.B. die Baumfällungen am Hohenhof zeigen, dass die Expertise des Beirats zwar von der Naturschutzbehörde pflichtgemäß einholt wird, dann aber von den Entscheidungsträgern im Vorstandsbereich 5 wenig bis keine Beachtung findet.  Eine Auseinandersetzung mit Argumenten und Vorschlägen des von sachkundigen Naturschützern und -nutzern paritätisch besetzen Gremiums findet leider auch bei einigen politischen Mandatsträgern nicht statt. 

Besonders möchten wir die Position des Beirats mit seiner Forderung zur Einbindung in die Abfolge der Beratungen der politischen Gremien unterstützen. Es stimmt zwar, dass nach §70 Landesnaturschutzgesetz, die Beiräte „nur“ bei allen wichtigen Entscheidungen und Maßnahmen der unteren Naturschutzbehörde zu hören sind. Das gilt z.B. auch für Baugebiete, weil auch dazu die untere Naturschutzbehörde Stellung nimmt. Dann müsste sie aber eine eigene Vorlage dafür nur für den Beirat schreiben. Das ist aber nicht mehr als eine Arbeitsbeschaffungsmaßnahme. Sinnvoller wäre es doch – wie übrigens jahrzehntelang auch so in Hagen gehandhabt - , die Vorlagen zu den Bebauungsplänen im Vorlauf vor dem Umweltausschuss auch dem Naturschutzbeirat zur Prüfung vorzulegen. Nur dann könnten sich die politischen Vertreter*innen der Parteien überhaupt mit den Bedenken und Vorschlägen sachkundiger Bürgerinnen und Bürger auseinandersetzen. Ließe man sich ernsthaft darauf ein, würde es das Ergebnis der Verfahren wahrscheinlich verbessern und wohlmöglich die Akzeptanz von Entscheidungen erhöhen.  Bislang hat man den Mitgliedern das Gefühl gegeben, dass man sie wissentlich ausbremsen will.

Eine Beteiligung wäre auch kein Rechtsbruch, wie die Stadt behauptet, sondern kann im Sinne einer Einbindung von Naturschützern und - nützern auch freiwillig geschehen. Und um das auch gleich zu sagen: Natürlich gibt es keine Pflicht, den Ratschlägen des Beirats zu folgen, aber sehr wohl, sie sorgfältig zu prüfen und ernst zu nehmen. Bei zunehmenden Artensterben und Klimakrise ist es für eine Stadt,  die den Klimanotstand ausgerufen hat und dem Klimabündnis mit den indigen Völkern des Amazonasbeckens schon früh beigetreten ist, kaum nachvollziehbar, warum politische Gremien sich den Sachverstand eines breit aufgestellten Gremiums nicht sichern sollten. 

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